Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Espelkamp fordert die Verwaltung auf, den Ratsmitgliedern der Stadt Espelkamp die erarbeiten Dokumente des Geschichtskreises zum Thema Straßennamen über das Ratsinformationssystem in digitaler Form zur Verfügung zu stellen. Weiterhin ist es auch unverzüglich der Öffentlichkeit in digitaler und analoger Form bereit zu stellen.

22.02.22 – von Florian Craig –

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Espelkamp fordert die Verwaltung auf, den Ratsmitgliedern der Stadt Espelkamp die erarbeiten Dokumente des Geschichtskreises zum Thema Straßennamen über das Ratsinformationssystem in digitaler Form zur Verfügung zu stellen.

Weiterhin ist es auch unverzüglich der Öffentlichkeit in digitaler und analoger Form bereit zu stellen.

Der Rat der Stadt Espelkamp möge beschließen:

1. Die Verwaltung wird beauftragt die gesammelten Dokumente, die dem „Arbeitskreis Straßennamen“ durch den Geschichtskreis zur Verfügung gestellt wurden, umgehend ins Ratsinformationssystem (RiS) für die Ratsmitglieder einzustellen.
2. Eine Veröffentlichung der Dokumente zur Einsichtnahme durch die Öffentlichkeit im RiS ist ebenfalls vorzunehmen.

Begründung:

Um eine breite Meinungsbildung innerhalb der Fraktionen des Stadtrates und der Öffentlichkeit zu ermöglichen, ist es unerlässlich diese Dokumente einzusehen und selbst bewerten zu können. Eine Nichtöffentlichkeit der Dokumente ist nicht begründbar. Diese müssen im Sinne der Transparenz den BürgerInnen zugänglich gemacht werden.