Erklärung zum Auszug der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN aus der letzten Ratssitzung am 26.08.2020.

27.08.20 –

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN haben sich auf der letzten Ratssitzung mit der SPD solidarisch erklärt. Diese hatte gefordert, dass ein Mitglied der CDU, das am Sonntag aus einem Risikogebiet zurückgekehrt ist, die Sitzung aufgrund von Ansteckungsgefahr verlassen möge.

Das Ratsmitglied konnte zwar einen negativen Test vorweisen, aber nach bisherigen medizinischen Erkenntnissen sind direkte Tests noch mit großen Unsicherheiten behaftet.

Die Ratssitzung findet zwar in einem großen Raum mit dem nötigen Abstand zwischen Ratsleuten statt. Aber es ist ein geschlossener Raum, die Ratsmitglieder haben während der Sitzung keine Maskenpflicht und – aufgrund des hohen Alters vieler Ratsmitglieder - gibt es somit auch viele Risikopersonen.

Das Verlassen der Sitzung hätte weder eine Änderung bei Abstimmungen bedeutet, noch deutet es daraufhin, dass ein wichtiges Thema von dem Ratsmitglied besonders kommentiert worden wäre.

Somit halten wir das Verbleiben in der Sitzung für rücksichtslos und wenig vorbildhaft. Deswegen haben wir uns dem Votum der SPD angeschlossen und die Sitzung vorzeitig verlassen.