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Ausgewählte Kategorie: Soziales
„Parlamentarisch haben wir uns in der letzten Sitzungswoche mit dem Asylpaket II befasst. Die große Koalition hat seit letztem Sommer bereits verschiedene asylrechtliche Pakete im Eiltempo durch die Parlamente gedrückt. Eine angemessene und ausführliche parlamentarische…
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Espelkamp möge beschließen: Die Stadt Espelkamp tritt der Rahmenvereinbarung zwischen dem Land NRW und den in der Vereinbarung genannten Krankenkassen zur Übernahme der Gesundheitsversorgung für nicht Versicherungspflichtige gegen…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]